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Über Dateneigentum, Korruption und die Unabhängigkeit der Justiz

Experten für Wirtschaftssysteme und Institutionenökonomik tagen an der DHBW Lörrach

Prof. Dr. André Schmidt, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaftssysteme und Institutionenökonomik des Vereins für Socialpolitik (Foto: zVg)

Anfang dieser Woche tagte der Ausschuss für Wirtschaftssysteme und Institutionenökonomik des Vereins für Socialpolitik an der DHBW Lörrach. Einer der Themenschwerpunkte der Tagungsbeiträge lag in diesem Jahr auf der ökonomischen Analyse rechtlicher Rahmenbedingungen im Kontext von Themen wie Korruption, Unabhängigkeit der Justiz, Dauer von Gerichtsverfahren oder auch Dateneigentum.

So wurde zum Beispiel diskutiert, ob unter bestimmten Bedingungen die Polizei eines beliebigen Landes für Korruption empfänglich ist und ob der Korruptionsumfang einen Punkt erreichen kann, an dem sich Korruption unumkehrbar und verstärkend verselbständigt. In einem weiteren Beitrag wurde hinterfragt, ob die Unabhängigkeit der Justiz für Unternehmen unterschiedlich bedeutsam ist und ob eine unterschiedliche Bedeutung abhängig ist vom staatlichen Einfluss auf das Unternehmen, z.B. durch Beteiligungen des Staates. Die Dauer von Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit bereits bestehenden Leiturteilen, auf die sich Richter beziehen konnten, war Analysegegenstand eines dritten Beitrags. Es konnte anhand eines kleinen Datensatzes aus anonymisierten Gerichtsakten gezeigt werden, dass sich Verfahren verkürzen, wenn ein Richter auf Leiturteile zurückgreifen kann. Leiturteile sind Urteile, die sich in bestimmten Rechtsfällen als „üblich“ durchgesetzt haben.

Heike Walterscheid, die an der DHBW Lörrach eine Professur für Volkswirtschaftslehre innehat und Mitglied des Ausschusses ist, beleuchtet in ihrem Beitrag über das Thema Digitalisierung, die Frage des Dateneigentums, das für eine bestmögliche marktwirtschaftliche Koordination eine wesentliche Voraussetzung darstellt, dennoch aber bisher nicht existiert.

„Wir haben hochwertige Tagungsbeiträge konstruktiv und mit Erkenntnisgewinn diskutieren können“, so der Vorsitzende des Ausschusses André Schmidt, Professor für Makroökonomik und Internationale Wirtschaft an der Universität Witten-Herdecke. Er bedankte sich beim Rektor der DHBW Lörrach Theodor Sproll für die Übernahme der Gastgeberschaft und das äußerst angenehme und gut organisierte Tagungsumfeld.

Der Verein für Socialpolitik ist eine ökonomische Vereinigung im deutschen Sprachraum. Er hat seinen Sitz in Berlin und befasst sich sich in 23 ständigen Fachausschüssen mit allen Zweigen der Wirtschaftswissenschaften. Der Ausschuss für Wirtschaftssysteme und Institutionenökonomik publiziert die überarbeiteten Tagungsbeiträge im Jahr 2018 auf Englisch im Review for Economics.